Großeinsatz der Zollfahnder auf der IFA (Update)

Zoll am Xoro-Stand Die "Patent Management Company" Sisvel, die unter anderem Patente von Philips für das MP3-Format vermarktet, hat mit einem Großeinsatz auf der IFA den Messebetrieb eingeschränkt. Das hat Golem.de aus Ausstellerkreisen erfahren. Die italienische Firma hatte schon auf der CeBIT 2007 und auf der IFA 2006 Einsätze von Zollfahndern erwirkt.

"Lizenzgebühren sind offenbar nicht bezahlt worden, uns liegen 69 Durchsuchungsbeschlüsse vor", sagte Norbert Scheithauer, Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg, auf Anfrage von Golem.de. Betroffen seien Geräteaussteller aus den Bereichen DVB-T, MP3-Player und DVD-Geräte, vorwiegend Unternehmen aus Asien, aber auch Firmen aus Europa.

"Wir sind mit 189 Zollfahndern vor Ort und werden von 27 Beamten der Bundespolizei unterstützt", so Scheithauer. Im Vorfeld der Messe seien 69 Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt worden. Diese werden nun vollstreckt, Messestände geschlossen und in großem Umfang Geräte beschlagnahmt. "Der Vorwurf lautet auf Verstoß gegen das Lizenzrecht und das Geschmacksmusterrecht, womit ausschließlich Patentfragen gemeint sind", erklärte der Zollsprecher. Durch das Großaufgebot und die Standschließungen würde "der Messebetrieb eingeschränkt". Man versuche, die Störung so gering wie möglich zu halten. Der Einsatz sei aber der größte, den es bisher auf einer IFA gegeben habe.

Sisvel verkündete derweil, seit dem 26. August 2008 auch die Administration des Lizenzprogramms für DVB-T für die MPEG LA übernommen zu haben. Zu den Patentinhabern gehören unter anderem France Télécom, Matsushita und JVC. Luca Guglielmi von Sisvel, bestätigte Golem.de, dass man "wegen Patentverletzung Maßnahmen eingeleitet" habe.

Nachtrag vom 29. August 2008, um 14:50 Uhr:
Xoro-Sprecher Philip Drögemüller, dessen Unternehmen von Beschlagnahmungen wegen vermeintlich nicht bezahlter MP3- und DVB-T-Lizenzen betroffen ist, geht von einer schnellen Klärung aus: "Wir gehen damit offensiv um. Die Messe ist für uns keinesfalls zu Ende." Der Xoro-Messestand werde "neu bestückt mit Geräten, bei denen es mit Sicherheit keine Probleme gibt", so Drögemüller. Auch den Stand von MSI hat der Zoll nach Informationen von Golem.de besucht. Digitalfernsehen.de berichtet, der Zoll habe am Stand des chinesischen Unternehmens Haier mehrere Fernseher beschlagnahmt.

Morgen gehen die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen weiter.