EU-Kommission: Apple soll 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen

Der US-Konzern Apple soll 13 Milliarden Euro an Irland nachzahlen. Das hat die Kommission der Europäischen Union (EU) beschlossen. Apple hat nach Ansicht von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager jahrelang zu wenig Steuern gezahlt.

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Irland gewährt Apple aus Sicht der EU-Kommission eine unzulässige Steuerersparnis. (Grafik: EU)

Nach Ansicht der EU-Kommission hat Irland Apple über Jahre günstige Steuerkonditionen gewährt, um den Konzern als Arbeitgeber zu gewinnen. Das sei aber eine wettbewerbswidrige Beihilfe. "Mitgliedstaaten können nicht ausgewählten Unternehmen Steuervorteile gewähren - das ist nach EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen unzulässig", sagte Vestager.

Apples Steuersatz lag bei 0,005 Prozent

Die EU-Kommission hat seit einigen Jahren wegen dieser Steuervergünstigungen ermittelt. Die Untersuchung habe ergeben, dass Irland Apple Steuervorteile gewährte, weshalb Apple über viele Jahre wesentlich weniger Steuern gezahlt habe als andere Unternehmen, sagt Vestager. Der Steuersatz auf die europäischen Gewinne sei von 1 Prozent im Jahr 2003 bis auf 0,005 Prozent im Jahr 2014 gesunken.

Die Kommission verlangt, dass Apple die gesparten Steuern inklusive Zinsen an Irland zurückzahlt. Das Land will das Geld aber gar nicht. Er sei mit der Entscheidung der Kommission überhaupt nicht einverstanden, sagte Irlands Finanzminister Michael Noonan. "Die Entscheidung lässt mir keine andere Wahl, als das Kabinett um Zustimmung für einen Einspruch zu bitten."

Auch Apple will Widerspruch gegen die Entscheidung der EU-Kommission einlegen.

Nachtrag vom 30. August 2016, 14:20 Uhr:

In einem offenen Brief auf der Apple-Website hat Apple-Chef Tim Cook die Entscheidung der EU-Kommission kritisiert. Nach Auffassung der EU-Kommission habe Apple mit der irischen Regierung eine besondere Vereinbarung über die Steuern getroffen. Diese Behauptung entbehre jeglicher Grundlage, schreibt Cook. "Wir haben nie nach besonderen Vereinbarungen gefragt und diese auch nicht erhalten." Apple sei zuversichtlich, dass die Entscheidung der Kommission keinen Bestand haben werde.