Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

Im andauernden Streit zwischen Apple und Samsung hat Apple nun prominente Unterstützung erhalten. Nokia hat sich bei dem US-Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien als "Freund des Gerichts" ("amici curiae") angeboten - der Seite Apples. Das Gericht habe Verkaufsverbote für Samsungs Geräte nicht konsequent genug durchgesetzt.

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Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Richterin Koh hatte trotz der Entscheidung der Geschworenen gegen Samsung ein permanentes Verkaufsverbot für 26 Produkte Samsungs abgelehnt. Apple habe nicht ausreichend beweisen können, dass die Geräte einen irreparablen Schaden am Markt verursacht hätten.

Zu hohe Maßstäbe für Verkaufsverbote

Nokia kritisiert Richterin Koh für ihre Entscheidung. Sie habe den Maßstab für Verkaufsverbote durch ihr Urteil so hoch gesetzt, dass diese nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden würden. Dabei sehe das Patentrecht nicht nur die Förderung von Technik für Anwender und Kunden, sondern unter gewissen Umständen auch permanente Verkaufsverbote vor. Mit ihrer Entscheidung habe Koh dem US-Patentrecht einen großen Schaden zugefügt.

Nokia stellt sich selbst als bedeutungsvollen Patenthalter bei Gericht vor, der bereits selbst in Patentverfahren verwickelt war, sowohl als Angeklagter als auch als Beklagter. Nokia sei ein Hersteller in einer Industrie, in der Patenthalter regelmäßig mit Verkaufsverboten drohen, und es werde möglicherweise selbst solche Verkaufsverbote fordern.

Auch Nokia und Apple streiten sich

Tatsächlich waren Nokia und Apple erst vor kurzem Gegner vor Gericht - zumindest indirekt. Mitte Dezember 2012 verlor Apple einen Patentprozess gegen Mobilemedia Ideas wegen drei Patenten, die im iPhone unerlaubt genutzt werden. Mobilemedia Ideas gehört zu Teilen dem finnischen Mobiltelefonhersteller.

Florian Müller hat den Wortlaut des Antrags in seinem Patentblog veröffentlicht.