Apple und Samsung treffen sich am 25. August vor Gericht

Am 25. August 2011 wird das Landgericht Düsseldorf Samsung erstmals vor der Zivilkammer 14c zum Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 anhören. An diesem Tag ist am Vormittag eine mündliche Verhandlung in dem Streitfall angesetzt. Apple hatte diese Woche vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die dem südkoreanischen Hersteller den Verkauf des Tablets in der EU mit Ausnahme der Niederlande untersagt.

Samsung hatte sich dann darüber beschwert, dass das Gericht entschieden hatte, ohne sich Samsungs Position in dem Fall anzuhören. Samsung hatte angekündigt, die Entscheidung juristisch anfechten zu wollen. Bei der mündlichen Verhandlung kann Samsung dem Gericht seine Sichtweise darlegen. Bei der Verhandlung wird über Samsungs Widerspruch verhandelt.

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Samsung Galaxy Tab 10.1

Bis zum 25. August 2011 wird das Verkaufsverbot für Samsungs Honeycomb-Tablet weiterhin gelten. Bei Händlern in Deutschland ist das Galaxy Tab 10.1 derzeit weiterhin zu bekommen, noch müssen Interessierte das Gerät also nicht mühsam aus den Niederlanden importieren. Wie lange das noch so sein wird, ist nicht absehbar.

Apple hatte am 4. August 2011 beim Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diese hatte das Gericht dann am 9. August 2011 erlassen. Wie das Gericht erklärte, hatte Samsung bereits am 29. Juli 2011 vor Gericht eine Schutzschrift hinterlegt, in der die Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung angezweifelt wurde. Zudem argumentiert Samsung damit, dass bereits ein Nichtigkeitsantrag zu Apples Gemeinschaftsgeschmacksmuster vorbereitet sei, womit der Grund für die einstweilige Verfügung entfallen würde.