Bis zu 1,5 Milliarden Euro für die Forschung

Die deutschen Autohersteller haben einen Plan ausgearbeitet, um Deutschland bis zum Jahr 2020 zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen, berichtet die Wirtschaftszeitung Handelsblatt. Ziel sei "der Aufbau eines selbsttragenden Marktes für Elektrofahrzeuge", heißt es in dem Bericht, der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Mai übergeben werden soll. Der Bericht liegt dem Handelsblatt vor.

Vier Milliarden in drei Jahren

Um das Ziel zu erreichen, müsse die Entwicklung auf dem Gebiet der Elektromobilität vorangetrieben werden, unter anderem bei der Akkutechnik, beim Antrieb, beim Leichtbau sowie bei den Stromnetzen. Dafür fielen in den kommenden drei Jahren Investitionen in Höhe von vier Milliarden Euro an. Den größeren Teil der Ausgaben wollen die Unternehmen aufbringen.

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Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) (Foto: Reuters)

Ein Drittel bis 40 Prozent der Forschungsausgaben soll der Staat beisteuern, also bis zu 1,5 Milliarden Euro. Außerdem fordert die Wirtschaft weitere Hilfen, etwa zinsgünstige Darlehen für den Kauf eines Elektroautos oder eine Veränderung der Dienstwagenbesteuerung. Außerdem sollen Elektroautos bei Parkplätzen bevorzugt werden.

Zehn Jahre steuerfrei

Verkehrsminister Peter Ramsauer signalisierte die Bereitschaft der Regierung, darauf einzugehen. Er gehe davon aus, dass zwei Drittel der Forderungen umgesetzt werden, sagte er der Zeitung. Bisher hat die Bundesregierung im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets 500 Millionen Euro für Elektromobilität bereitgestellt. Die Union will bis 2013 einmal 500 Millionen Euro bereitstellen, eventuell sogar eine Milliarde Euro bis Ende 2014. Auch eine Verlängerung der Steuerfreiheit für Elektroautos von fünf auf zehn Jahre wird erwogen. "Das ist alles sehr realistisch", sagte Ramsauer. Einen Zuschuss zum Kauf eines Elektroautos, wie ihn etwa die britische Regierung zahlt, lehnt die Bundesregierung ab.

Ramsauers Pläne stoßen jedoch nicht auf ungeteilte Zustimmung in den eigenen Reihen. Die Einführung einer Steuersubvention für Dienstwagen etwa hält Klaus-Peter Flosbach für einen "Irrweg, den wir nicht beschreiten sollten", sagte der finanzpolitische Sprecher der Unions-Fraktion der Berliner Zeitung. Es sei falsch und nicht vermittelbar, dass elektrisch betriebene Dienstwagen gegenüber privaten Elektroautos steuerlich bevorzugt würden.