Internetnutzer protestieren gegen Zensur

Am Wochenende haben mehrere tausend Türken in rund 40 Städten des Landes gegen die Zensur des Internets protestiert, berichtet das Wall Street Journal. In der Hauptstadt Ankara gingen etwa 500 Menschen auf die Straße, in Istanbul waren es gut 5.000. Der Aufruf zu den Demonstrationen wurde über das soziale Netz Facebook verbreitet.

Keine blonden Domains

Anlass für die Proteste waren die Pläne der Regulierungsbehörde BTK, die am 22. August 2011 in Kraft treten sollen. Danach müssen sich Nutzer künftig für die Internetnutzung mit einem Passwort anmelden. Außerdem sollen bestimmte Wörter nicht mehr als Domainnamen zugelassen werden. Darunter sind üble Schimpfwörter, aber auch allgemein gebräuchliche Wörter wie blond oder Schwägerin.

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Hände weg vom Internet: Nutzer in Istanbul demonstrieren gegen Zensur (Foto: Murad Sezer / Reuters)

Schließlich will die Behörde ein Filtersystem einführen. Das hat vier Stufen - Kinder, Familie, Zuhause oder Standard - und ist laut BTK als Jugendschutz gedacht. Die Nutzung des Systems soll freiwillig sein.

Hände weg vom Internet

Die Demonstranten wollten diesen Beteuerungen jedoch keinen Glauben schenken. Die Filter ermöglichten es dem Staat, das Internet zu kontrollieren, sagte ein Istanbuler der Zeitung. Die Protestierenden schwenkten Transparente und skandierten Parolen wie "Hände weg von meinem Internet" oder "Wir beugen uns nicht der Zensur".

Bürgerrechtsorganisationen haben die Türkei in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, weil die Behörden das Internet zensieren. 2009 klassifizierte Freedom House den Internetzugang in der Türkei als teilweise frei. Im Jahr darauf stellte Reporter ohne Grenzen das Land unter Beobachtung, weil dort mehrere tausend Websites gesperrt wurden. Zudem wurde mehrfach der Zugang zu dem Videoportal Youtube gesperrt, weil Videos zu sehen waren, die nach Ansicht der Behörden Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer des modernen türkischen Staates, verunglimpften.