Das Internet des Dr. de Maizière

Es riecht nach Maschinenöl und Diesel und hinter dem Innenminister steht eine alte Lok der Reichsbahn der DDR. Der Lokschuppen des Berliner Technikmuseums: An einem Ort der Vergangenheit redet Thomas de Maizière über die Zukunft und darüber, mit welchen Instrumenten er versuchen will, mit ihr fertig zu werden. Ein Zufall nur, so sagt er, dass die Rede auch noch auf den 100. Geburtstag des Computerpioniers Konrad Zuse gelegt wurde.

Dabei wäre diese ganze Symbolik unnötig. Was de Maizière zu sagen hat, ist wichtig, legt er doch gerade fest, wie hierzulande in einigen Jahren das Internet aussehen könnte. Auch wenn er von Thesen spricht, dazu auffordert, sie auf einer Seite des Innenministeriums öffentlich zu diskutieren und zusichert, dass die Beiträge auch berücksichtigt werden. Dahinter stehen bereits handfeste Pläne des Innenministeriums und der Bundesregierung.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière: Grundsatzrede zur Netzpolitik (Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel)

Allgemein und konkret - so ungefähr könnten die beiden Teile der Rede überschrieben werden. Vier grundsätzliche Prinzipien "für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Ordnung im Netz" bilden den ersten Teil, diverse Gedanken, Thesen und Gesetzesideen den zweiten.

Der allgemeine Teil war so, wie de Maizière sich in den vorangegangenen Konsultationen mit Datenschützern, Bloggern, Verbänden und Unternehmen präsentiert hatte: offen für die Möglichkeiten und Chancen des Internets und vorsichtig in dem Bemühen, es zu regulieren. Bestehendes Recht hat Vorrang vor neuem; Selbstregulierung geht vor Rechtsetzung; Gesetze müssen auch umsetzbar sein und dürfen Entwicklungen nicht abwürgen; nationales und internationales Recht müssen gemeinsam entwickelt werden.

Diese Prinzipien klingen gut. Sie wahren die Normen, die für gesetzliches Handeln im Rechtsstaat gelten, sind verhältnismäßig und fragen danach, ob etwas erforderlich ist. Sie zeigen sich offen für Technik und ihre Chancen.