iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

Apple hat in den USA ein neues Geschmacksmuster zum Design des iPad der ersten Generation zugesprochen bekommen. Anders als bei älteren US-Designpatenten, die sich auf das Gesamtaussehen beziehen, geht das neue Geschmacksmuster D670,286 in seiner Grundsätzlichkeit deutlich weiter. Es beschreibt ausschließlich die äußere Erscheinungsform: Ein Rechteck mit abgerundeten Ecken.

• 

US-Designpatent D670,286 zeigt die abgerundeten Ecken des iPad 1. (Bild: US-Patent- und Markenamt)

Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass Apples iPad seit der zweiten Generation optisch deutlich verändert wurde. Während das iPad 1 noch einen umlaufenden Metallrahmen als Rand besaß, der bis auf die abgerundete Kante senkrecht zum Display stand, wurde ab dem iPad 2 eine Tropfenform gewählt. Die wird im Geschmacksmusterschreiben nicht erwähnt.

Mögliche Munition für gerichtliche Auseinandersetzungen

Ein Designpatent in den USA ist mit dem deutschen Geschmacksmuster vergleichbar. Eine schriftliche Ausarbeitung fehlt diesen Schriftstücken fast vollständig - sie bestehen praktisch ausschließlich aus Zeichnungen. Bei Streitigkeiten wird von den Gerichten verglichen, ob ein durchschnittlicher Betrachter das Produkt eines Konkurrenten mit diesem Design verwechseln könnte. Kleine Unterschiede wie etwa die Platzierung von Knöpfen spielen da keine Rolle.

In den Zeichnungen hat Apple mit gestrichelten Linien unwichtige Details ausgeblendet und mit den durchgezogenen Strichen das betont, worauf es ankommt. Wichtig sind dem Unternehmen die abgerundeten Ecken des Rechtecks, der die Grundform des Tablets beschreibt. Den Begriff iPad vermeidet Apple übrigens und spricht nur von einem mobilen Gerät mit Bildschirm. Hersteller mit ähnlichen Designs könnten deshalb Probleme bekommen, auch wenn sie andere Details anders gestalten. Andererseits zeigt das Designpatent für die Konkurrenz auch Möglichkeiten auf, diese spezifischen Konstruktionsmerkmale zu vermeiden.

Wie Apple mit seinem neuen Geschmacksmuster umgehen will, lässt sich nicht abschätzen. Zwar wäre es möglich, damit gegen diverse Tablet-Hersteller vorzugehen, deren Designs ähnlich sind - aber es besteht auch die Gefahr, dass ein so weitgehender Schutz vor Gericht keinen Bestand hat und als ungültig erklärt werden könnte, schreibt die Website The Verge.